News der FWG Kreis Ahrweiler e.V.
Treffen der Kreis-FWG und der Freien Wähler Altenahr mit Bürgermeisterkandidatin Cornelia Weigand
Nach der Bekanntgabe, dass die Kreis-FWG und die neu gegründete Freie Wählergruppe in der VG Altenahr, die Bürgermeisterkandidatin Cornelia Weigand unterstützen werden, hat man sich erstmals anläßlich einer Wanderung in Dernau getroffen. Cornelia Weigand war sichtlich erfreut über die weitere Unterstützung durch eine politische Gruppe. Im Rahmen der Gründungsversammlung der Freien Wählergruppe wurden von den …weiterlesen
Aufbruchstimmung bei der FWG Kreis Ahrweiler!
Bei der Wahl der Kreistagsliste konnte eine deutliche Aufbruchstimmung festgestellt werden. Bei den meisten FWG – FBL – Freien Wähler Bereichen im Kreis haben sich teilweise, insbesondere in Sinzig und Remagen, erhebliche Mitgliederzuwächse eingestellt. Mit Begeisterung wurde zudem die Neugründung einer Freien Wählergruppe für die VG Altenahr aufgenommen. Damit sind die Freien Wähler im ganzen …weiterlesen
Freie Wählergruppe im Bereich der VG Altenahr gegründet
Mit Beteiligung fast aller Orte im Bereich der VG Altenahr wurde am 07.02.2019 eine Freie Wählergruppe gegründet. Sie tritt bei der Kommunalwahl zum Verbandsgemeinderat an, wobei der Listenname noch nicht feststeht. Auf der Grundlage der bereits vorhandenen Freien Wähler/FWG/Bürgerlisten soll die Transparenz und Kommunikation der Verbandsgemeinde-Politik auf die Ortsebenen und die kommunale Zusammenarbeit verbessert werden. …weiterlesen
Vergabe von Planungsleistungen für Kreisstraßenprojekte an externe private Ingenieurbüros
Gemeinsamer Antrag der CDU-/FDP-/FWG-Fraktion Die Ergebnisse der Zustandserfassung und -bewertung 2016 für die Kreisstraßen im Kreis Ahrweiler, über die der Kreis- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 13.11.2017 informiert wurde, zeigen, dass zur dauerhaften Erhaltung und Fortentwicklung des Kreisstraßennetzes zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Dem wollen die Fraktionen von CDU, FDP und FWG auch künftig durch die …weiterlesen
Antrag der FWG Kreis Ahrweiler zur „Biologischen Vielfalt in Kommunen“ fand die Zustimmung des Kreistages
Der Kreistag Ahrweiler beschloss in seiner letzten Sitzung die Unterzeichnung einer Deklaration (Erklärung grundsätzlicher Art) zum Thema „Biologische Vielfalt in Kommunen“. Die FWG hatte den Antrag im Juni 2018 gestellt. Das Bundesprojekt läuft seit 2012. Der Kreis Ahrweiler übernimmt damit, als 2. Landkreis in Rheinland-Pfalz, die freiwillige Selbstverpflichtung für den Erhalt der Biologischen Vielfalt. Die …weiterlesen
Kreis-FWG erhielt jetzt Antwort vom Innenministerium zu der Anfrage wegen Vergünstigungen von Pflegebedürftigen Personen bei den Abfallgebühren
Die FWG – Fraktion hatte bereits am 14.06.2017 einen Antrag gestellt, Familien mit Kleinkindern und Personen, die überwiegend zu Hause gepflegt werden, zusätzliches Behältervolumen bei der Restabfalltonne kostenfrei bzw. kostengünstiger zur Verfügung zu stellen. Leider wurde unser Antrag, wegen den geltenden Vorschriften in Rheinland-Pfalz, in Verbindung mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz, abgelehnt. Grundlage für die Ablehnung war ein …weiterlesen
Kreisstraßenunterhaltung – Wer sparsam wirtschaftet wird bei der Förderung dafür vom Land bestraft!
Im November 2017 wurde die aktualisierte Zustandserfassung und – bewertung (ZEB 2016) der Kreisstraßen im Kreis Ahrweiler vorgestellt. Im Ergebnis ergibt sich eine negative Verschiebung der Zustandswerte. Der Anteil der Kreisstraßen in der Roten Kategorie ist im Kreis Ahrweiler um 9 % angestiegen. Daraufhin haben im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 die Fraktionen der FWG und …weiterlesen
Kreis-FWG begrüßt die Information der Kreisverwaltung zum Thema Vorsorge
Auf Initiative der Kreis – FWG hat die Kreisverwaltung auf ihrer Homepage jetzt Informationen und Formulare zum Thema Vorsorge eingestellt. Damit ist der Kreis Ahrweiler einer der ersten Kreise in Rheinland-Pfalz der umfassend und in mehreren Sprachen informiert. Neben allgemeinen Info`s zu Rufnummern von Ärzten / Apotheken / Krankenhäusern und Pflegediensten werden mit dem Hinweis …weiterlesen
Aussage Bundesrechnungshof: „Die Integrationspauschale müssen die Länder in vollem Umfange für Zwecke der Flüchtlingsintegration einsetzen!“
Anfrage der FWG Kreis Ahrweiler Der Bundesrechnungshof hat auf Grund einer Anfrage der FWG Kreis Ahrweiler eindeutig festgestellt, dass die sogenannte „Integrationspauschale“ des Bundes an die Länder, von den Ländern in vollem Umfang für Zwecke der Flüchtlingsintegration eingesetzt werden soll. Das Land Rheinland – Pfalz erhielt von 2016-2018 jährlich 96 Mill. € und damit insgesamt …weiterlesen